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Sind Bitcoins legal? Ja, es ist offiziell

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Am Anfang fragen sich viele, ob Bitcoins legal sind. Die Frage ist berechtigt. Finanzdienstleistungen und Produkte gehören zu den Branchen, mit dem höchsten Grad an Regulierung. Zudem ist nicht auf Anhieb klar, was Bitcoins aus rechtlicher Sicht genau sind. Da liegt es nahe zu fragen, ob Bitcoins im Sinne des Gesetzes erlaubt, also ob Bitcoins legal sind.

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Wer ist für die Frage, ob Bitcoins legal sind, zuständig?

Was sind Bitcoins eigentlich? Man kann diese Frage aus verschiedenen Perspektiven betrachten. Aus ökonomischer Sicht sind Bitcoins Geld. Darüber habe ich im letzten Artikel geschrieben. Juristisch ist die Sache erwartungsgemäß etwas komplizierter. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (kurz BaFin) ist in Deutschland für die Aufsicht von Finanzdienstleistungsinstituten zuständig. Dazu gehören zum Beispiel Banken, Versicherungen oder Vermögensverwalter. Das Kreditwesengesetz und weitere Gesetze legen fest, welche Unternehmen genau von der BaFin beaufsichtig werden. Zudem muss klar sein, welche Produkte und Dienstleistungen unter die Finanzaufsicht fallen. Ein Unternehmen fällt typischerweise erst dann unter die Aufsicht, wenn es Produkte und Dienstleistungen anbietet, die unter die Zuständigkeit der BaFin fallen. Wenn neue Produkte oder Dienstleistungen am Markt verfügbar werden, gibt es häufig nicht direkt ein Gesetz dazu. Das ist auch nicht zwingend notwendig. Die BaFin kann neue Produkte und Dienstleistungen bestehenden Regelwerken zuordnen, sofern diese anwendbar sind.

Wie werden Bitcoins von der BaFin eingeordnet?

Bitcoins sind aus Sicht der BaFin erstmal ein Produkt. Es gilt es einzuordnen, ob Bitcoins ein Produkt sind, das auch beaufsichtigt wird. Die BaFin hat sich bereits im Dezember 2011 geäußert, wie die Einordnung von Bitcoins aussieht. Im Merkblatt “Hinweise zu dem Gesetz über die Beaufsichtigung von Zahlungsdiensten (Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz – ZAG)” schreibt die BaFin, was Bitcoins eigentlich sind.

Als Zahlungsmittel bestimmte Werteinheiten, die in Barter-Clubs, privaten Tauschringen oder anderen Zahlungssystemen gegen realwirtschaftliche Leistungen, Warenlieferungen oder Dienstleistungen geschöpft oder wie z.B. die Bitcoins gegenleistungslos in Computernetzwerken erschaffen werden, scheiden damit aus dem Tatbestand des E-Geldes aus […].

Erlaubnisfrei sind insoweit jedoch nur die Schaffung derartiger Werteinheiten und ihr Einsatz als Zahlungsmittel. […] Diese Werteinheiten sind Rechnungseinheiten und fallen als solche ohne weiteres unter die Finanzinstrumente im Sinne von § 1 Abs. 11 KWG.

Was heißt das? Das heißt, dass Bitcoins als Rechnungseinheiten eingestuft werden. Damit gehören sie zur Kategorie der Finanzinstrumente und fallen grundsätzlich unter die Aufsicht der BaFin. Trotzdem gilt: ihr Einsatz als Zahlungsmittel erfordert keiner besonderen Erlaubnis der BaFin. Oder positiv formuliert: Man darf mit Bitcoins bezahlen und diese als Zahlungsmittel annehmen. Damit ist klar, dass Bitcoins legal sind.

Darüber hinaus gibt es ein weiteres BaFin Merkblatt, das anwendbar ist. Im Merkblatt “Hinweise zu Finanzinstrumenten nach § 1 Abs. 11 Satz 1 Nummern 1 bis 7 KWG” mit Stand vom Juli 2013 hat die BaFin einen weiteren interessanten Punkt klargestellt.

Den Devisen sind Rechnungseinheiten, die keine gesetzlichen Zahlungsmittel sind, gleichgestellt. Dies sind beispielsweise […] privatrechtlich ausgegebene Komplementärwährungen wie Regionalwährungen, namentlich Bitcoins und andere digitale Zahlungsmittel; […]. Die währungsrechtliche Zulässigkeit solcher „Nebengelder“ ist für die Einstufung als Finanzinstrument im Sinne des § 1 Abs. 11 KWG unerheblich.

Daraus geht nicht nur ein weiteres mal hervor, dass Bitcoins legal sind, sondern, dass Bitcoins anderen Devisen gleichgestellt sind. Bitcoins können auch als “Nebengeld” bezeichnet werden und sind kein gesetzliches Zahlungsmittel.

Zusammenfassung der Einordnung von Bitcoins

  • Bitcoins sind legal
  • Bitcoins sind Rechnungseinheiten und damit Finanzinstrumente
  • Der Einsatz von Bitcoins als Zahlungsmittel ist erlaubnisfrei
  • Bitcoins sind den Devisen gleichgestellt

Das sind insgesamt gute Nachrichten. Denn damit ist zumindest für Deutschland klar, was Bitcoins aus juristischer und aufsichtsrechtlicher Sicht eigentlich sind. Neben diesen aufsichtsrechtlichen Themen gibt es noch eine weitere Palette offener Fragen. Dies betrifft zum Beispiel steuerliche Themen. Dieser Artikel, sollte nur die Frage beantworten, ob Bitcoins legal sind. Was bisher steuerlich zu Bitcoins in Deutschland von offizieller Stelle gesagt wurde und wie es international aussieht werde ich in weiteren Artikeln beschreiben.

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Radoslav Albrecht

Radoslav Albrecht

Ich arbeite seit August 2013 an bitcoins21. Neben meiner Begeisterung für Bitcoins reise ich gerne und mache viel Sport. Bei Fragen schreibt mir eine email an: radko@bitcoins21.com